Verletztenrente bei Jahresgrenzbetragsberechnung

23.04.2012

Kann die infolge des Unfalls von der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlte Verletztenrente aus Vereinfachungsgründen um den dem Kind zustehenden Behinderten-Pauschbetrag gemindert werden?

Vater V bezog laufend Kindergeld für seine im August 1985 geborene Tochter T. T begann im Anschluss an ihre Schulausbildung im September 2005 eine Ausbildung zur Reiseverkehrskauffrau. Neben ihrer Ausbildungsvergütung und weiteren Einnahmen aus einer Aushilfstätigkeit im elterlichen Betrieb erhielt sie von der Unfallkasse aufgrund eines im Jahr 2000 erlittenen Sportunfalls eine Verletztenrente von monatlich 199,50 EUR wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit in Höhe von 25 %. Die zunächst zum 1.8.2005 eingestellte Rentenzahlung wurde ab Dezember 2005 wieder aufgenommen, für den Zeitraum August bis November 2005 wurde eine Nachzahlung von 798 EUR im November 2005 geleistet. Im August 2006 hob die Familienkasse die Kindergeldfestsetzung für T für den Zeitraum Januar bis Dezember 2005 wegen Überschreitens des Grenzbetrags des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG 2005 auf. Im erfolglosen Einspruchsverfahren berief sich V darauf, bei Einbeziehung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs in Höhe des Behinderten-Pauschbetrags nach § 33b Abs. 3 EStG ergäbe sich, dass die eigenen Einkünfte und Bezüge von T unschädlich für die Gewährung des Kindergelds seien. Sowohl das Finanzgericht als auch der Bundesfinanzhof gaben V Recht.

... zurück