Nebenberuflichkeit einer Tätigkeit

01.10.2012

Üben hauptberufliche Betreuer von Kindern, die zusätzlich für Projekte am Nachmittag eingesetzt werden, keine die Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 26 EStG ausschließende gleichartige Tätigkeit aus?

K ist eine nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG steuerbefreite Körperschaft. Ihr Zweck ist der Betrieb und die Unterstützung von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit dem Ziel der Betreuung, Erziehung, Bildung und Freizeitgestaltung. Zur Erfüllung dieses Zwecks hat sie die Betreuung von Kindern im Offenen Ganztag an mehreren Schulen im Stadtgebiet S-Stadt übernommen. K beschäftigt 138 Arbeitnehmer, davon 110 Aushilfskräfte. Die Arbeitnehmer, deren Tätigkeit in der Beaufsichtigung und Betreuung der Kinder bei den Hausaufgaben, der Einnahme der Mahlzeiten und beim Spielen bestand, wurden aufgrund ihres Arbeitsvertrags als pädagogische Mitarbeiter eingestellt. Neben der Betreuung bietet K zusätzliche Projekte und Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag an. Sofern ein Mitarbeiter in die besonderen Nachmittagsangebote eingebunden werden sollte, wurde eine zusätzliche Vereinbarung über die Erbringung der genau umschriebenen Nebentätigkeit geschlossen. Im Rahmen einer Lohnsteueraußenprüfung bei K stellte der Prüfer fest, dass diese an verschiedene Arbeitnehmer steuerfreie Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nr. 26 EStG für die Betreuung von Schulkindern zahlte. Verschiedene Vollzeitkräfte waren während ihrer Haupttätigkeit für K nebenberuflich tätig. Die Steuerfreiheit von 2.100 EUR setze indes voraus, dass die begünstigte Tätigkeit nebenberuflich ausgeübt werde, die an die Vollzeitkräfte gezahlten Aufwandsentschädigungen seien daher steuerpflichtiger Arbeitslohn. K erklärte sich mit der Übernahme der Mehrsteuern im Lohnsteuernachforderungsbescheid zunächst einverstanden und beantragte eine Pauschalierung nach § 40 EStG. Nach einem erfolglosen Einspruchsverfahren gab das Finanzgericht K Recht.

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