Einspruch per E-Mail

29.09.2014

Erfüllt eine einfache E-Mail die Anforderungen, die das Gesetz an die Schriftform eines Einspruchs stellt?

M ist die Mutter ihres im Dezember 1992 geborenen Sohns S; dieser lebte 2012 im Haushalt der M. S besuchte nach Eintritt der Volljährigkeit weiterhin die Schule, an der er im Juni 2012 sein Abitur ablegte, so dass zunächst bis Juni 2012 Kindergeld festgesetzt war. Nachdem M mitgeteilt hatte, dass S zum Oktober ein Hochschulstudium aufnehmen und in der Zwischenzeit einen Ferienjob ausüben werde, wurde die Festsetzung für die Übergangszeit bis einschließlich November 2012 verlängert. S meldete sich am 22.6.2012 bei der Arbeitsagentur arbeitssuchend. Im Hinblick auf eine bereits ab dem 2.7.2012 vereinbarte befristete Aushilfstätigkeit bis zum 31.8.2012 teilte die Arbeitsagentur dem S aber noch am 22.6.2012 telefonisch mit, dass sein Status "arbeitssuchend" wieder gelöscht worden war. Die erneute Meldung des S als arbeitssuchend im September 2012 wurde von der Arbeitsagentur unter Hinweis auf eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit nach einem Sportunfall (letztlich von September 2012 bis Januar 2013) zurückgewiesen. Nach einer Bescheinigung der Arbeitsagentur wurde S seit Januar 2013 wieder als arbeitssuchend geführt. Zum 1.3.2013 hat S an der Fachhochschule das Studium aufgenommen. Im Januar 2013 hob die Familienkasse die Festsetzung des Kindergelds für August bis November 2012 auf und forderte von M den überzahlten Betrag zurück. Mittels einfacher E-Mail erhob M unter Berufung auf die Arbeitssuchendmeldung des S – fristgerecht – Einspruch. Nach einem erfolglosen Einspruch gab das Finanzgericht der Familienkasse Recht.

... zurück