Kindertagesstätte auf freiberuflicher Basis

30.03.2015

Ist die Gruppenerziehung von Kindern im Vorschulalter in einer Kindertagesstätte eine erzieherische Tätigkeit, die – neben Beaufsichtigung und Verköstigung – die Gesamtheit der Leistungen prägt?

Diplom-Sozialpädagogin S eröffnete 2006 die Kindertagesstätte K, in der Kinder erzogen werden. Die Kindertagesstätte verfügte 2007 bis 2013 über insgesamt 45 Plätze, von denen regelmäßig 43 besetzt waren. Die Kinder wurden in zwei Gruppen betreut, einer Krippengruppe für die Ein- und Zweijährigen und einer Elementargruppe für die Drei- bis Sechsjährigen. In den beiden Gruppen waren jeweils drei angestellte Erzieherinnen tätig. Daneben beschäftigte S eine Verwaltungsangestellte, eine hauswirtschaftliche Kraft und eine Aushilfe im pädagogischen Bereich. Regelmäßig waren zudem zwei Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes sowie Praktikanten in dem Kindergarten tätig. Das Büro der S befand sich zunächst im Elementarbereich und später im Krippenbereich. Sie war grundsätzlich täglich von ca. 7:30 Uhr bis 8:00 Uhr im Büro tätig. Anschließend nahm sie täglich abwechselnd in einer der beiden Gruppen an der sog. Bringzeit bis 9:00 Uhr teil, in der sie mit den Eltern und Erzieherinnen sprach und sich mit den Kindern beschäftigte. Ab 9:00 Uhr nahm sie regelmäßig am Morgenkreis der jeweils anderen Gruppe teil und tauschte sich während des um 9:25 Uhr beginnenden Frühstücks mit den Erzieherinnen aus. Auch sonst war S im Tagesablauf regelmäßig anwesend. Einmal im Monat nahm sie an den während der Mittags- und Schlafenszeit der Kinder stattfindenden Teambesprechungen teil. Ferner organisierte sie die drei jährlichen pädagogischen Fortbildungen für die Erzieherinnen. S führte mit den Eltern, die ihre Kinder im Kindergarten angemeldet hatten, Aufnahmegespräche und Feedbackgespräche. Darüber hinaus führte sie zusammen mit den Erzieherinnen turnusmäßige Elterngespräche und weitere bei Bedarf. Schließlich leitete sie die vier Elternabende pro Jahr. S behandelte die mit der Kindertagesstätte erzielten Einkünfte in ihren Einkommensteuererklärungen für 2007 bis 2011 als freiberufliche Einkünfte. Das Finanzamt war der Ansicht, dass S die Kindertagesstätte auf gewerblicher Basis betreibt. S war damit nicht einverstanden und bekam beim Finanzgericht Recht.

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